Anders bei der Linken.Die AfD Thüringen hat die Linke angezeigt: wegen Nötigung und wegen Verstoßes gegen das September 2005. In Thüringen regiert seit mehr als zwei Wochen ein geschäftsführender Ministerpräsident. Über eine Lösung der Regierungskrise verhandeln Linke, SPD und Grüne mit der CDU. Dammbruch in Thüringen Stellungnahmen aus der LINKEN gegen die Kollaboration der FDP mit der AfD 13. Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Lindner tragen für diesen Dammbruch politische Mitverantwortung. Die FDP Thüringen lenk ein und will den Landtag auflösen lassen. Vor der Verschmelzung von WASG und Linkspartei.PDS zu Die Linke am 16. Linke-Fraktion schlägt Studie zu Rassismus bei Polizei vor Stand: 24.06.2020 | Lesedauer: 2 Minuten Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender von Die Linke Thüringen. DIE LINKE. Das ist ein übler Vorbote für die kommende Bundestagswahl.
Immer mal wieder wird gegen Landtagsabgeordnete in Thüringen ermittelt. Juni 2007 war die Linksfraktion die gemeinsame Fraktion der parteilosen Abgeordneten und der Mitglieder der beiden Quellparteien im Deutschen Bundestag.Den Fraktionsvorsitz teilten sich zunächst Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, nach der Bundestagswahl … In diesem Zusammenhang hat die LINKE-Fraktion in der Vergangenheit auch immer die umfassende Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention mit ihren detaillierten Ansprüchen verlangt, zumal die UNO Deutschland immer wieder für Mängel in der Umsetzung gerügt hat. Thüringen - eine dreißigjährige Erfolgsgeschichte Vor dreißig Jahren, am 30. Gestern wählte eine offensichtlich vorbereitete Zählgemeinschaft von Höckes AfD, CDU und FDP den mit 5,0 % in den Thüringer Landtag gewählten... Weiterlesen 5.
Wenn die Macht in Reichweite ist, wird die Demokratie als Kollateralschaden beerdigt. Oft dringt davon kaum etwas an die Öffentlichkeit. Ein gesonderter Beschluss im Parlament ist dafür nicht nötig. In Thüringen bekommen die Landtagsabgeordneten jedes Jahr eine automatische Diäten-Erhöhung.
Union und FDP paktieren mit den Rechtsextremen der AfD. Laut Landesverfassung ist die nur fünf Mitglieder starke Fraktion dazu gar nicht fähig. Februar 2020 ... Bremer FDP-Fraktion muss ihr Verhältnis zum von Faschisten gewählten Kemmerich klären. Dazu muss ihre Immunität aufgehoben werden. Die Linksfraktion konstituierte sich am 23. "In Thüringen hat heute ein beispielloser Rechtsputsch stattgefunden. Juni und ersten Juli 1990, fand der Gründungsparteitag der PDS Thüringen in Erfurt statt. Erste Landesvorsitzende wurde die spätere Europaabgeordnete Gabi Zimmer. Die Gründung der Partei fiel in die Zeit des größten gesellschaftlichen Veränderungsprozesses in der Nachkriegszeit.
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